Parteiversammlung vom 11.4.23

An ihrer Parteiversammlung vom Dienstag beschloss die SVP Einsiedeln, die Pluralinitiative für das Sportzentrum Allmeind zu unterstützen. Der Gegenvorschlag des Bezirksrates für eine Dreifach-Sporthalle „Furren“ überzeugte nicht. Bei den Initiativen fasste die Partei die Parole für die Überführung über die Eisenbahnstrasse.

Am Dienstag lud die hiesige SVP zur Parteiversammlung in der FRAM ein. Aufgrund der bevorstehenden Bezirksgemeinde war man gespannt auf die bevorstehenden Informationen und Präsentationen rund um die die Querung der Eisenbahnstrasse beim Grossen Herrgott, die Zukunft der Sportinfrastruktur in Einsiedeln, dasReglement zur Benützung des kommunalen Untergrundes oder die Finanzen des Bezirks.

Initiativen: Die SVP bevorzugt die „Überführung über die Eisenbahnstrasse“

Als Vertreter der Einzelinitiative „Personenunterführung“ präsentierte Dominik Süss sein Anliegen. Er strich die Vorteile seiner Variante heraus und wies ebenfalls darauf hin, dass die noch nicht in allen Details ausgearbeitet sei. Wichtigstes Argument resp. Anliegen seiner Initiative sei der Sicherheitsaspekt.

Die beiden Initianten der „Personenüberführung“ Edgar Kälin und Dominik Birchler versuchten die Parteiversammlung von Ihrer Idee zu überzeugen. Hierbei war es interessant, wie die Initianten die anscheinend vorhandenen Argumente des Bezirksrates widerlegten und die Vorteile Ihres Projektes inkl. der ausgereichten Details aufzeigten.

Nach eingehenden Diskussionen inkl. Vorstellung des Projektstandes „Kreisel Grosser Herrgott“ entschied die Parteiversammlung die Initiative „Überführung über die Eisenbahnstrasse“ zu unterstützen. Einerseits überzeugte das ausgereifte und wohl überlegte Projekt andererseits aber auch das Kosten- / Nutzenverhältnis. Für wenig „Steuergeld“ erhalten wir eine gute und sinnvolle Lösung, welche einerseits die Schulwegsicherheit gewährleistet und andererseits auch dem Verkehrsfluss hilft.

Sportinfrastruktur: Die Pluralinitiative „Sportzentrum Allmeind“ stellt den Gegenvorschlag in den Schatten

Die Verwaltungsräte des Sportzentrums Allmeind präsentierten ihr vorliegendes Projekt. Man wies auf die 6-jährige ehrenamtliche Arbeit hin, das ausgearbeitete und bewilligungsfähige Projekt, die drei Elemente des Sportzentrums (Eissport, Hallensport und Fussball) sowie die aus Sicht des Verwaltungsrates überzeugenden Argumente und Mehrwerte für die Region Einsiedeln. Vorallem wurde das Bewusstsein geweckt, über die einmalige Chance des vorliegenden Generationenprojekts, welches eine Investition in die Jugend und Zukunft und natürlich auch ein Dank an die Vereine und deren langjährige Jugendarbeit ist. Die finanziellen Aspekte wurden eingehend diskutiert. Einerseits die beachtlichen einmaligen Investitionskosten von rund 27 Millionen Franken, die Betriebsrechnung mit einem Umsatz von knapp zwei Millionen Franken und dem wiederkehrenden Bezirksbeitrag von gut einer Million Franken pro Jahr. All diese Zahlen wurden einerseits beim Bau von Fachplanern und Experten kalkuliert und in punkto Betrieb konnte man auch auf ausgewiesene Fachleute zurückgreifen.

Der Vertreter des Bezirksrates,Fredi Zehnder, startete sein Referat mit der negativen Haltung des Bezirks gegenüber dem Sportzentrum und mit Argumenten, welche die Haltung des Bezirksrates rechtfertigen sollen. Der Bezirksrat bestätigt gleichzeitig das Bedürfnis nach Sportinfrastruktur, kommt aber aufgrund von einem externen Gutachten und eigenen Einschätzungen zum Schluss, die Idee des Sportzentrums nicht zu unterstützen. Der Bezirk wolle aber nicht einfach „Nein“ sagen, sondern eine Alternative bieten.

Im zweiten Teil stellte Fredi Zehnder den Gegenvorschlag des Bezirksrates vor. Die 3-Fach-Sporthalle „Furren“ soll dem Schulsport und den Hallensportvereinen dienen. Dem Bezirksrat ist bewusst, dass damit bei weitem nicht alle Bedürfnisse abdeckt würden. Eissport und Fussball sind im Gegenvorschlag nicht berücksichtigt, da das Wünschbare vom Notwendigen / Realisierbaren aus Sicht des Bezirks getrennt werden müsse.

Beide Vorlagen wurden von der Versammlung eingehend diskutiert. Das Projekt des Sportzentrum Allmeind konnte die anwesenden Parteivertreter überzeugen. Dies auch, da viele Fragen an die Adresse des Bezirksvertreters zum Gegenvorschlag offen oder unbeantwortet blieben. Die beiden vorliegenden Projekte sind aus Sicht der SVP schlichtweg nicht vergleichbar und die finanziellen Argumentationen aus Sicht der SVP nicht nachvollziehbar. Der Bezirk vergleicht auf allen Ebenen zwei komplett unterschiedliche Projekte. Die SVP möchte mit dem JA zum Sportzentrum ein Zeichen setzen; eine Investition für kommende Generationen, die Vereine und die aktive Bevölkerung von Einsiedeln.

Jahresrechnung 2022: Freude und Bedenken zum Überschuss

Mit Freude aber auch mit Bedenken und Fragezeichen nahm die SVP den Überschuss der Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis. Das positive Resultat der Bezirksrechnung und somit auch der guten finanziellen Lage des Bezirks ist erfreulich, welche die Eigenkapitalbasis erneut verbessert hat. Hinsichtlich des Budgetierungsprozesses und den grossen Abweichungen – zum wiederholten Male – gibt es aber durchaus auch kritische Voten. Es ist angezeigt dem Säckelmeister respektive dem gesamten Bezirksrat im Bereich der Finanzen auch zukünftig gut auf die Finger zu schauen. Einstimmig wurden die Jahresrechnung 2022 sowie die Nachkredite 2022 und 2023 genehmigt.

Annahme des Reglementszur Benützung des kommunalen Untergrundes

Das neu erarbeite Konzessionsreglement wurde durch Landschreiber Patrick Schönbächler vorgestellt. Es soll eine vorhandene Rechtsunsicherheit beseitigen und den Marktbewerbern eine bessere Planungssicherheit ermöglichen. Aufgrund der positiven Vernehmlassungsresultate der wichtigsten Partner stimmt die SVP diesem Reglement zu. Gewisse offene Fragen und Punkte müssen aber bezirksintern sicher noch diskutiert und ausgearbeitet werden.

Nach mehr als 4 Stunden bedankte sich der Präsident Christian Kälin für die angeregten und konstruktiven Diskussionen.